Ad-Test
Google+
Diese Website selbst verwendet Cookies nur zur Funktionaltät. Die Cookies der
Werbepartner können werberelevante Informationen sammeln und weiterleiten.


EU

Präsidententreffen in Krakau

image_fulltext); " alt=" echo htmlspecialchars($images->image_fulltext_alt); "/>

Die Präsidenten der Staaten der Europäischen Union, darunter Joachim Gauck aus Deutschland, Toomas Hendrik Ilves aus Estland und Andris Bērziņš aus Lettland sind am 7. Oktober zu einem dreitägigen Besuch ins polnische Krakau aufgebrochen. Im Mittelpunkt der Reise standen Gespräche unter acht europäischen Staatsoberhäuptern.

Gegenstand des Gesprächs war die innenpolitische Lage in der Ukraine vor dem Gipfel der Europäischen Union zur Östlichen Partnerschaft am 28. und 29. November in Vilnius. Der Gipfel wird sich u. a. mit der Frage der Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens der EU mit der Ukraine, Republik Moldova und Georgien befassen.

Die Ukraine hat sich in den vergangenen Monaten deutlich zu einer Annäherung an die EU bekannt und beschlossen, das Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen. Die ukrainische Zivilgesellschaft und die Opposition befürworten einen pro-europäischen Kurs ihres Landes mit Nachdruck. Auch die ehemalige Regierungschefin Julia Timoschenko hat sich für eine Assoziierung mit der EU ausgesprochen.

Die Ukraine hat bereits einige Reformen in die Wege geleitet, um die von der EU gesetzten Bedingungen für die Unterzeichnung zu erfüllen. Allerdings fehlen bisher wichtige Maßnahmen wie die Reform der Staatsanwaltschaft oder die Vorbereitung der Parlamentswahlen. Die EU erwartet zudem eine Lösung im Fall der inhaftierten Julia Timoschenko. Bundespräsident Gauck hat sich gegenüber Präsident Janukowitsch nachdrücklich dafür eingesetzt, dass das Land bestehende Defizite behebt, um so die Voraussetzungen für eine Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zu schaffen. Somit könnte sich auch eine Lösung im diplomatischen Tauziehen um die Freilassung der ehemaligen ukrainischen Regierungschefin abzeichnen. Im Gespräch sind verschiedene Lösungsmöglichkeiten. Timoschenko selbst möchtet eine Haftentlassung ohne Einschränkungen. Ehemalige Ministerpräsidentin ist seit längerem gesundheitlich sehr schwach. Entsprechend wäre eine weitere Option sie ausreisen zu lassen und zum Beispiel in Deutschland sich behandeln lassen. Ein Mediziner aus der Universitätsklinik Charité in Berlin hat die Politikerin schon im Haft kuriert.

Am 8. und 9. Oktober nahm Bundespräsident Gauck in Krakau am "Arraiolos-Treffen" der nicht-exekutiven Staatspräsidenten der EU teil. Die Zusammenkunft der Staatsoberhäupter aus Polen, Italien, Lettland, Finnland, Portugal und Deutschland mit den Gästen Estland und Bulgarien ist benannt nach dem Ort des ersten Treffens im portugiesischen Arraiolos im Jahr 2003. In insgesamt drei Arbeitssitzungen der Präsidenten wurden folgende Themen behandelt: Wege aus der Krise in Europa, die transatlantischen Beziehungen und der Dritte Gipfel der Östlichen Partnerschaft.

Der Präsident Estlands brachte nach der Treffen vor, dass es bis jetzt nicht möglich ist, über einen funktionierenden und gemeinsamen europäischen Binnenmarkt zu sprechen: „Um die Grenzüberschreitungen von Dienstleistungen, Handelswaren und das Kapital zu garantieren, braucht man strukturelle Reformern und einen Bereitschaft der Mitgliedsstaaten die zu erfüllen,“ sagte Ilves in Krakau. Er betonte zudem die Notwendigkeit in Bereich der Cybersicherheit mehr Zusammenarbeit mit der Vereinigten Staaten zu leisten, ebenso den Dringlichkeit eines Wirtschaft- und Investierungspartnerschaft zwischen die EU und USA.  


Folgen Sie uns auch auf Facebook und Twitter ,um immer auf dem Laufenden über Nachrichten aus aller Welt zu bleiben.