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Georgien in Straßburg verurteilt

 

Gegen Homophobie - SymbolbildGeorgien hat Demonstranten am Internationalen Tag gegen Homophobie vor gewaltsamen Übergriffen nicht ausreichend geschützt, urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg.

Die Kläger waren vor drei Jahren am 17. Mai an der Gay Pride von Mitgliedern orthodoxer Gruppen angegriffen, und als "Perverse" und "Sünder" benannt worden. Trotzdem hat sich die Polizei nicht eingeschaltet. Bei der Auseinandersetzung wurden mindestens drei Teilnehmer verletzt.

Wie die Zeugen aussagten, waren außerdem zu wenige Beamte im Einsatz. Dadurch, so der EGMR, hat die Polizei die Aufmarschteilnehmer nicht ausreichend beschützt, obwohl es vorab am Hand lag, dass die gewaltsame Übergriffe durch Gegendemonstranten möglich sind. Die Großteil der Gesellschaft der ehemaligen sowjetischen Kaukasusrepublik ist homofeindlich.

Ferner gab der Gerichtshof bekannt, bisherig wurden nur zwei der gewaltbereiten Gegendemonstranten zu eine Geldstrafe von jeweils 45 Euro verurteilt. Zwei weitere Verfahren sind nicht abgeschlossen.

Symbolbild: © Das Baltikum-Blatt / AWSiebert

 

 

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