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EU

EU will weitere Sanktionen gegen Russland beschließen: Es muss nicht immer Kaviar sein

Kaviar - SymbolbildDie Europäische Union (EU) will innerhalb einer Woche über weitere Wirtschaftssanktionen gegen Russland entscheiden. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten haben bei der EU-Gipfel am 30. August die EU-Kommission aufgefordert, dazu Vorschläge zu machen. Die Regierungen der EU-Ländern seien "zutiefst besorgt" über "die Präsenz und die Aktivitäten bewaffneter russischer Einheiten auf ukrainischem Boden". Auch der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler, hält eine Verschärfung der Sanktionen für notwendig.

EU glaubt nicht an Stellungnahmen des Kremls
Bundeskanzlerin Angela Merkel brachte in ihrem Gipfelstatement in Brüssel vor, dass trotz Dementis aus Kreml, niemand von EU-Offiziellen ernsthafte Zweifel darüber hat, dass eine große militärische Aktion Russlands in der ostukrainischen Gebieten durchgeführt wird. Dies bedeute eine neue Eskalationsstufe und damit müssen die EU-Staatsführungen sich auseinandersetzen. Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, der als Gast den Brüsseler Treffen besuchte, sagte: "Tausende ausländische Soldaten, hunderte ausländische Panzer befinden sich auf ukrainischem Boden. Das gefährdet nicht nur den Frieden und die Sicherheit in der Ukraine, sondern in ganz Europa."

Litauens Staatschefin Dalia Grybauskaitè sagte, Russland sei praktisch im Krieg gegen Europa. Ihre Meinung nach soll die EU der Ukraine militärisches Material für "Krieg im Namen von ganz Europa" schicken.

Trotz der Eskalation des Konflikts mit Russland schloss die deutsche Regierungschefin, genau so wie Bundesverteidigungsministerin Ursula von den Leyen, Waffenlieferungen aus Deutschland an die Ukraine aus. Dadurch würde der falsche Eindruck entstehen, der Konflikt könne militärisch gelöst werden. "Deutschland wird jedenfalls keine Waffen liefern", sagte Merkel in Brüssel.

In Brüssel werden neue Strafmaßen vorbereitet
Nach Informationen der Zeitung "Die Welt" könnten sich die weitere Beschränkungen gegen den Import von Luxusgütern aus Russland richten: Die Rede ist von Kaviar, Wodka, aber auch Diamanten. Russland ist einer der weltgrößten Exporteure von Diamanten, diese Sanktion könnte das Land hart treffen. Es sind noch weitere Finanzsanktionen und Strafmaßnahmen im Energiesektor geplant, auch Personen aus dem Kreis der prorussischen Kräfte in der Region Donbass auf die Sanktionsliste zu nehmen, wie dies bereits mit Personen der von Russland annektierten Halbinsel Krim geschehen sei, brachte Merkel vor. Vor diesen Schritten wollte die EU bislang nichts wissen. Die Maßnahmen werden als dritte und letzte Stufe des sogenannten Sanktionsmechanismus der EU-Ländern gegen Russland gewertet.

Mit Kaviar kann man russische Bevölkerung nicht ernähren
Wenn jetzt Westen auf russischen Kaviar verzichtet, werden diese edle Fischrogen die russische Bevölkerung nicht ernähren. Mit Anfang August verhängten Boykott von Lebensmitteln aus dem Westen bestraft der Kremlchef Wladimir Putin nur das eigene Volk. Wie das Politmagazin „Der Spiegel“ berichtet, ist die russische Landwirtschaft nur mühsam zu modernisieren. Deswegen muss Russland mehr als 50 Prozent der Nahrungsmittel aus anderen Ländern importieren. Wegen der Konfrontation mit dem Westen will der Kreml mit 640 Milliarden Rubel (13,5 Milliarden Euro) eigene Landwirtschaft nun subventionieren. Doch wie soll das gehen? In Russland fehlt vor allem qualifiziertes Personal, Landwirte werden im Land nicht ausgebildet. Es fehlt zudem an Arbeitsmoral, die Arbeitnehmer kommen und gehen wie sie möchten oder lassen sich krank schreiben. Russlands Volkskrankheit Nummer Eins, Alkoholismus, macht sich auch in der Landwirtschaft bemerkbar.

Putin Reich braucht außerdem noch rund eine Million Kühe, die Milch für Milchprodukte produzieren. Zur Zeit macht auch die Rubelschwäche Importe von Technik und Futter teuer, ohne Einfuhren aus dem Westen sei Landwirtschaft in Russland kaum möglich. Es kann noch Jahren dauern bis die Russen sich ohne westliche Importe ernähren können.

Symbolfoto: © Das Baltikum-Blatt / AWSiebert

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