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Drei Kommunen in Deutschland planen gemeinsam einen umweltfreundlichen Verkehr

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v.l. Dr. Kurz (Mannheim), Prof. Dr. Würzner (Heidelberg), Martin in der Beek (rnv), KlausDillinge (Ludwigshafen) vor einem Elektrobus der rnv v.l. Dr. Kurz (Mannheim),
Prof. Dr. Würzner (Heidelberg), Martin in der Beek (rnv), KlausDillinge (Ludwigshafen) vor einem Elektrobus der rnv
Barbara Hendricks (SPD) wurde am 30. Januar nach Brüssel zitiert. Grund dafür ist ein Streit mit der EU-Kommission wegen mehrjähriger Überschreitung von Schadstoffwerten in deutschen Städten.

Die Bundesumweltministerin hat bei ihrem Besuch bei Umweltkommissar Karmenu Vella um noch mehr Zeit gebeten, um die europäischen Umweltbestimmungen in Deutschland durchsetzen zu können. Hendricks zufolge will die deutsche Regierung mit einem Sofortprogramm bis 2020 in den 20 Metropolen für saubere Luft sorgen. Die Sozialdemokratin brachte zudem vor, dass die Zahl der Städte, in denen EU-Grenzwerte überschritten werden, im vergangenen Jahr von 90 auf 70 gefallen sei. In 50 weitere Metropolen lägen nur gering über den Normen, und der Durchschnittswert der gemessenen Stickoxide sei schon jetzt um fünf Prozent gesunken. Brüssel will jedoch nicht mehr länger warten: Wenn in Deutschland in der Sache „saubere Städte“ nicht schnell sich etwas ändert, wird Berlin vor dem Europäischen Gerichtshof angeklagt.

Die Einhaltung von Grenzwerten ist für den Schutz der menschlichen Gesundheit gedacht. Ein Jahresgrenzwert von 40 µg/m³ wäre deswegen eigentlich seit 2010 einzuhalten, steht auf der Internetseite des Umweltbundesamtes („Grenzwerte für die Schadstoffe Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide“). 59 Prozent der städtischen verkehrsnahen Luftmessstationen registrierten im Jahr 2016 jedoch Überschreitungen dieses Jahresgrenzwertes. Die luftschmutzigsten Städte Deutschlands sind Stuttgart und München.

Gemeinsam für saubere Luft

Mannheim und Heidelberg in Baden-Württemberg und Ludwigshafen in Rheinland-Pfalz planen den großen Wurf beim umweltfreundlichen Verkehr. Dr. Peter Kurz (Mannheim), Professor Dr. Eckart Würzner (Heidelberg) und Klaus Dillinger, Bau- und Umweltdezernent der Stadt Ludwigshafen in Vertretung der Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, informierten am 31. Januar bei einem Pressegespräch im Heidelberger Rathaus, mit welchen Projekten sie die nachhaltige Mobilität in der Metropolregion Rhein-Neckar vorantreiben wollen. Diese sollen in absehbarer Zeit zu einem sichtbaren Rückgang der Stickstoffdioxidbelastung führen und die Luftqualität in der Region verbessern. Gebündelt sind die Projekte im gemeinsamen „Masterplan nachhaltige Mobilität für die Stadt“.

Die drei genannten Metropolen waren die einzigen der rund 60 Städte beim „Dieselgipfel“ der Bundeskanzlerin am 28. November 2017 in Berlin, die einen gemeinsamen Antrag zur Erstellung eines Masterplanes vorgelegt haben. Hinter der engen Zusammenarbeit steht die feste Überzeugung, dass angesichts der hohen Pendlerströme in der Region die Luftqualität nur verbessert werden kann, wenn die Kommunen an einem Strang ziehen.

Der Masterplan wird vollständig aus dem Bundeshaushalt finanziert. Den entsprechenden Förderbescheid über 570.000 Euro hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Berlin im vergangenen Dezember übergeben. Er wird nun vom Aachener Beratungsbüro Aviso GmbH zusammengestellt. Jede der drei Städte darf dabei eigene Akzente setzen, obwohl sie einen einheitlichen Wirtschafts- und Mobilitätsraum bilden.

Zum Masterplan gehört nicht nur die Anschaffung neuer umweltfreundlicher Fahrzeuge, sondern auch die Digitalisierung der Verkehrsleitsysteme und die Anlage von Radschnellwegen zwischen den Metropolen. Aus Heidelberg sind es nach Mannheim etwa 16 und aus Mannheim über die Rheinbrücke nach Ludwigshafen nur einige Kilometer.

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